Proteste werden wie organisiertes Verbrechen behandelt – Kollektiv in São Paulo setzt auf Demobeobachtung

Pulsar Brasil, Radio Dreieckland

Während der Demonstrationen gegen die Männer WM 2014 hat die Brutalität und Willkür der Polizei – in Uniform oder zivil – für Aufsehen gesorgt. Ein typisches Beispiel der letzten Tagen fiel in São Paulo in der letzten Woche vor: zwei Demonstranten wurden verhaftet und wegen des „Beisichführens von Feuerwerkskörpern“ angeklagt. Ein ehrenamtlicher Rechtsbeistand, der die beiden vor Ort entlastete, erläutert, daß Fotos und Videos bewiesen, daß solche Gegenstände bei den beiden Aktivisten nicht gefunden wurde. Trotzdem bleiben die beiden in Haft. Igor Leone ist Rechtsanwalt und erläutert die Fälle:

„Der Fall von Rafael hat viel Aufsehen erregt, denn er trug während der Demo einen Schottenrock. Wir haben Fotos von ihm: vor der Demo, als die Leute sich versammelten, während der Demo, gegen Ende der Demo und sogar als sich die Menschenmenge wieder verlief. Auf all diesen Fotos und Videos ist er mit Rock zu sehen, ohne Hemd, ohne Rucksack, ohne etwas bei sich zu tragen. Während seiner Haft haben wir auch Fotos und Videos von der Polizei zur Bekämpfung von Organisiertem Verbrechen bekommen – da war er auch immer nur mit diesem Rock zu sehen…. – und er wurde angeklagt, Feuerwerkskörper bei sich zu tragen. Davon ist nichts zu sehen.
Im Fall von Fabian: Der wurde von der Polizei in der Metro durchsucht und das haben viele Leute gefilmt. Wir haben Aufnahmen aus mindestens drei verschiedenen Winkeln von dieser Durchsuchung. In seinem Rucksack haben sie nichts gefunden. Auch er wurde mitgenommen, weil er angeblich Feuerwerkskörper bei sich trug. Diese Gegenstände wurden nie hinterlegt.“

Igor Leone weist darauf hin, daß die Inhaftierungen auf höchst zweifelhaften Anschuldigungen basieren:

„Alle diese Demobeobachterinnen und -beobachter in unserer Gruppe – wir sind alle alte Aktivistinnen und Aktivisten; wir gehen selbst auf die Straße um zu protestieren. Weshalb werden die Leute verhaftet? Was heißt Widerstand gegen die Staatsgewalt? Ungehorsam? Was heißt „Anstiftung zur Gewalt“? Unsere Aufgabe ist es, zu erkennen, wenn die Polizei einen Demonstranten oder eine Demonstrantin deshalb verhaften will wenn er oder sie unschuldig ist. Das Hauptproblem ist die Willkür der Polizei. Das ist Amtsmißbrauch. Einige Polizisten können nicht identifiziert werden. Es gibt welche, die feuern nicht-tödlichen Geschossen aus einer Entfernung von weniger als 15 Metern ab; sie zielen auf den Oberkörper der Leute oder benutzen scharfe Waffen. Das ist unzulässig.“

Bis jetzt wurden zwei Demonstrationen für dieFreilassung von Rafaeal und Fabian durchgeführt und es werden – zur Halbzeit der MännerWM – weitere Proteste in den nächsten Tagen und Wochen erwartet. Die Demobeobachter_innen werden von Jurist_innen ausgebildet und lernen so, Aktivist_innen mit dem von ihnen gesammelten Material zu entlasten. Bisher gibt es diese Initiative nur in São Paulo, es soll aber ein Handbuch erstellt werden, so daß an anderen Orten etwas ähnliches entstehen kann.

http://www.freie-radios.net/64794

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